„Schwere LKW, die unsere Stadt allein zum Durchfahren nutzen, sollen zukünftig besser einen Bogen um Osnabrück machen“, begründeten der Vorsitzende Ulrich Hus sowie der verkehrspolitische Sprecher Frank Henning eine Initiative der SPD-Ratsfraktion.
Beide sprachen sich dafür aus, diese Zielsetzung sowohl im Masterplan Mobilität wie auch im Luftreinhalte- und Aktionsplan festzulegen, die ab 2009 gelten sollen.
Frank Henning stellte dar, dass LKW-Durchfahr- und Nachtfahrverbote für Fahrzeuge mit über 3,5 Tonnen Gesamtgewicht mittlerweile schon in vielen deutschen Städten umgesetzt seien. „Natürlich ist hier nicht alles perfekt kontrollierbar. Auch der Polizei dürften bei Überprüfungen Grenzen gesetzt sein, und Bundesstraßen im Innenstadtbereich sind anders zu bewerten als Wohnstraßen. Trotzdem haben wir aufgrund der Erfahrungen anderer gute Chancen, das Bestmögliche im Interesse der Menschen in unserer Stadt durchzusetzen“, betonte der SPD-Sprecher.
Die SPD-Fraktion ist sich bewusst, dass insbesondere die Anwohner an besonders belasteten Fahrrouten vom Rat der Stadt in dieser Hinsicht konkrete Schritte erwarten, zumal Lärm, verkehrliche Gefahren und Abgase unbestrittene Gesundheitsgefährdungen mit sich brächten. Hus zeigt deshalb großes Verständnis für ein hohes Maß an Ungeduld: „Es gehört leider auch zur Redlichkeit der Debatte, dass wir die mit LKW-Durchfahrten verbundenen Probleme nur im Rahmen eines sorgsam geprüften Gesamtpakets lösen können. Hierzu gehören Beschilderungen, neue Ampelschaltungen oder auch Ausnahmeregelungen für den Anlieferungsverkehr des Einzelhandels“, legte der Vorsitzende dar. Die befürwortete Sperrung müsse deshalb Teil des Luftreinhalte- und Aktionsplans sein, der mithelfen soll, die hochgiftigen Belastungen in Osnabrück zu verringern.
Henning wies darauf hin, dass LKW-Fahrer, die das Durchfahr- und Nachtfahrverbot missachten, künftig mit Schwerpunktkontrollen der Polizei und mit Verwarnungsgeldern rechnen sollen. LKWs über 3,5 Tonnen, die trotz Sperrung der Innenstadt beim Transit erwischt werden, hätten bei Realisierung des SPD-Plans mit einem empfindlichen Verwarnungsgeld zu rechnen. Transparente und Schilder an den Osnabrücker Einfahrtstraßen könnten auf die neuen Regelungen hinweisen. Aus Erfahrungen anderer Städte seien Sperrschilder mit roter Umkreisung oder Infoblätter denkbar, die unter anderem an den Kontrollstellen an LKW-Fahrer verteilt würden.
„Die schlechten Luftwerte sowie der oft unerträgliche Verkehrslärm zeigen, dass wir im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handeln müssen“, betonte Hus. Wünschenswert wäre es für die SPD auch, dass zeitgleich mit dem Start des LKW-Verbots „das Land Niedersachsen mit der notwendigen Autobahn-Beschilderung nachzieht.“
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