Ein Bündnis für Osnabrück schmieden – bezahlbaren Wohnraum schaffen

Bild: SPD Ratsfraktion Osnabrück

Alle lokalen Wohnexperten an einen Tisch holen – unter diesem Motto lud die SPD-Fraktion gemeinsam mit dem SPD-Ortsverein Neustadt-Wüste in das Haus Neuer Kamp ein. Und die Experten kamen: Diakonie, Stephanswerk, Vonovia SE, Engel und Völkers, Mieterverein, Haus und Grund sowie die Initiative für gemeinschaftliches Wohnen und die örtliche Wüsteninitiative. „Wir möchten für Osnabrück ein Bündnis für bezahlbaren Wohnraum schmieden. Dies kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten der Wohnraumversorgung den Schulterschluss üben und zusammen ein Konzept erarbeiten, das auch von allen gemeinsam getragen wird“, erläutert Frank Henning, Chef der Rats-SPD, das Vorgehen seiner Fraktion. „Wir freuen uns daher außerordentlich und bedanken uns, dass unserer Einladung so viele Experten gefolgt sind. Die Initiative zu einem gemeinsamen Bündnis wurde durchweg positiv aufgenommen. Jetzt gilt es die Gespräche zu intensivieren und konkrete Vorschläge zu erarbeiten“, ergänzen die Ratskandidaten das SPD-Ortsvereins Neustadt-Wüste, Philipp Christ (Vorsitzender) und Susanne Hambürger dos Reis.

Erste Parameter für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums wurden bereits angesprochen. „Die Planungsverwaltung muss aus Sicht der SPD-Fraktion personell aufgestockt werden, Bauanträge und Bebauungspläne müssen schneller bearbeitet und verabschiedet werden. Das Ziel muss sein, städtische Flächen schneller an den Markt zu bringen“, führt Frank Henning weiter aus. Aber auch die Baukosten seien für die Investoren zu senken. Hier gelte es zum Beispiel die Energievorgaben mit Augenmaß weiterzuentwickeln oder auch die Stellplatzverpflichtung zu hinterfragen. „Hamburg hat bspw. die Stellplatzsatzung abgeschafft und damit bei Neubauvorhaben im Innenstadtbereich auf den Nachweis von Stellplätzen verzichtet. Damit entfällt auch der Stellplatz-Ablösebetrag, was die Baukosten für Wohnraum erheblich reduziert. In Niedersachen wäre dazu aber eine Änderung der NBauO auf Landesebene erforderlich“, weiß Susanne Hambürger dos Reis zu berichten.
„Ziel muss es sein, einen „Vertrag für Osnabrück“ zwischen der Stadt und den privaten Wohnungsbaugesellschaften zu vereinbaren, bei dem die Stadt sich bereit erklärt, auf privaten Grundstücksflächen neues Planungsrecht und Baugenehmigungen für Geschosswohnungsbauten zu schaffen und die private Wohnungswirtschaft sich im Gegenzug verpflichtet, auf ihren Grundstücken zu 1/3 geförderte Sozialwohnungen für einkommensschwächere Mieter zu errichten“, führt Philipp Christ weiter aus Einhellig sei auch die Konzeptvergabe von Wohnraumprojekten begrüßt worden. Städtische Grundstücke sollen gegen Konzeptvergabe veräußert werden. Nicht der höchste Kaufpreis ist das Ziel, sondern das beste Plankonzept. Es sei nach Erfahrungen aller Experten nicht der Investor mit dem höchsten Gebot, der bezahlbaren Wohnraum schaffe. Denn je höher der Kaufpreis, desto höher die zukünftige Miete, so die SPDSprecher.
„Die SPD-Fraktion wird beim Thema bezahlbarer Wohnraum weiter am Ball bleiben und dieses Bündnis für Osnabrück vorantreiben. Die Zustimmung der Wohnungsexperten macht uns dabei Mut, dass unser Weg der richtige ist“, schließt Frank Henning für die SPD-Fraktion ab.