Übersicht

Allgemein

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Rede der SPD-Fraktionsvorsitzenden, Susanne Hambürger dos Reis, zum Handgiftentag 2023

Handgiften-Rede der Fraktionsvorsitzenden Susanne Hambürger dos Reis am 09.01.2023 (Es gilt das gesprochene Wort) Liebe Ratskolleginnen und Ratskollegen, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Pötter, sehr geehrte Frau Landrätin Kebschull, sehr geehrte Mitglieder des Landtages und des Bundestages, verehrter Ehrenbürger Hans Jürgen…

ÖPNV ist Rückgrat der Mobilitätswende

Mehrheitsgruppe sieht weiteres Zukunftspotential in der Region  Die im Zuge der Haushaltsberatungen aufgekommene Debatte über die Finanzierung des Busverkehrs muss nach Ansicht der Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt auf solider Datengrundlage und klaren Zielen diskutiert werden. „Der Bus ist…

Verlässliche Finanzpolitik trotz unsicherer Zeiten – die wichtigsten Zukunftsthemen fest im Blick

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen konstruktive Haushaltsberatungen Nach Abschluss der mehrwöchigen Haushaltsberatungen blickt die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt im Rat zuversichtlich auf den Beschluss des städtischen Haushalts 2023 am 6. Dezember. Zugleich warnt sie vor den finanzpolitischen Risiken, die wegen…

Die Mobilitätswende nimmt Fahrt auf

GRÜNE/SPD/Volt begrüßen weitere Sofort-Maßnahmen für mehr Radsicherheit am Wall Mitte Oktober hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt mit einem Bündel von Sofort-Maßnahmen den Weg frei gemacht für mehr Platz und Sicherheit für Radfahrende am Wallring. Am vergangenen Mittwoch (16.11.2022)…

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Rückblick auf die Landtagswahl im Ortsverein Wüste-Kalkhügel

Am 9. Oktober haben die Menschen in Niedersachsen entschieden: Die SPD wurde bei der Landtagswahl stärkste Kraft und damit erhielt der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil erneut den Auftrag zur Regierungsbildung. Auch in Osnabrück blicken wir auf ein erfolgreiches Wahlergebnis zurück:…

Wir gehen gemeinsam durch diese Krisenzeit

GRÜNE/SPD/Volt stellen Energiekrise und sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt der Ratssitzung Die immer weiter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten stellen Gesellschaft und Politik vor große Herausforderungen. Die Mehrheitsgruppe von GRÜNEN, SPD und Volt hat deshalb für die nächste Ratssitzung am 27.

Stephan Weil bei der Pressekonferenz
Bild: Stephan Guthahn / Lieb.ich Medien

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro…

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