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Meldungen

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Grundstücksdeals und ein Leck in der Verwaltung zeigen erneut fehlende Führungsstärke der Verwaltungsspitze

„Die SPD-Fraktion ist erschrocken über die aktuellen Vorgänge in der Verwaltung und verlangt von Oberbürgermeister Griesert eine umfassende Aufklärung des Sachverhalts. Bei der Akteneinsicht zu den Vorgängen am Rubbenbruchsee wurde uns weder der E-Mail-Verkehr, Vorverträge noch Notizen der Verwaltung vorgelegt.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: Von Wokandapix

SPD-Fraktion will die Landesförderung für Luftfilteranlagen vollständig ausschöpfen!

Nach dem monatelangen „Hin und Her“ bei der möglichen Anschaffung von Luftfilteranlagen für die Jahrgänge bis einschließlich 6tem Schuljahr, plädiert die SPD-Fraktion nun dafür, die von der Landesregierung in Aussicht gestellte Förderung vollständig auszuschöpfen. „Es geht um etwas mehr als…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Wenn es die „WiO“ nicht gäbe…!

Zur Pressemitteilung der NOZ: Stadt verfehlt Wohnungsbaupolitik von Samstag, den 31.07.2021  Das Ziel bis 2020 Baurecht für 3000 Wohnungen zu schaffen ist zwar verfehlt, aber in der Berichterstattung ist auch zum Ausdruck gekommen warum. Die Gründe darin sieht die SPD-Fraktion…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück Foto: v.l. Heiko Panzer, Julia Vogeler-Strunk

Stadtentwicklungskonzept für Pye zeigt Defizite in der Infrastruktur auf!

SPD unternimmt Radtour durch den Stadtteil mit der Bürgerinitiative ProPye  Vertreter der SPD-Fraktion und des SPD-Ortsverein Nord kamen am Piesberger Gesellschaftshaus mit der Bürgerinitiative Pro Pye zusammen, um sich über die geplanten Baugebiete in Pye auszutauschen und sich den Bedenken…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: FB Geodaten Osnabrück

SPD-Fraktion setzt auf strategische Freiraumplanung und nachhaltiges Bauen

„Klimaschutz braucht sachliche Diskussion und keine Lippenbekenntnisse“  „Plakative Forderungen und Schlagworte helfen nach Ansicht der SPD-Fraktion in der Debatte um den von allen Parteien gewollten Schutz der „Grünen Finger“ genauso wenig weiter, wie Lippenbekenntnisse und die Beendigung jeglicher Bauleitplanung. Wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Lastenradförderung muss bürgernah sein

„Zentimetergenaue Auslegung für SPD nicht nachvollziehbar“ „Verwaltung und Politik machen sich seit vielen Jahren Gedanken, wie der Individualverkehr reduziert und der ÖPNV sowie Radverkehr und E-Mobilität gefördert werden können. Projekte der Stadt Osnabrück, wie z.B. MOBILE ZUKUNFT, machen stetig Vorschläge,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: von Efraimstochter

OB Kandidatin Pötter widerspricht CDU Programm und eigenen Argumenten

„Den Neumarkt sieht sie Verkehrsfrei, den Parkplatz am Haarmannsbrunnen will sie bebauen“ „Angesichts des kürzlich erschienen Berichts der CDU-Oberbürgermeisterkandidatin Katharina Pötter muss die Nachfrage erlaubt sein, ob sie bei der Umsetzung ihrer rot-grünen Ideen auf eine Mehrheit eben dieser Parteien…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

OB Kandidat Frank Henning war vor Ort bei KME – Austausch mit dem Betriebsratsvorsitzenden und der IG Metall Spitze – Geschäftsführung verweigert Gespräch

„Der drohende Stellenabbau bei KME macht nicht nur der Belegschaft, sondern auch der Osnabrücker SPD große Sorgen. Vor dem Hintergrund der Ankündigung, dass perspektivisch 240 Arbeitsplätze am Osnabrücker Stammsitz des traditionsreichen Kupferunternehmens wegfallen sollen, haben die SPD-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Hambürger dos…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“ Frank Henning: „Bürokratieabbau in Osnabrück dringend notwendig!“

Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürgerinnen…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Geld allein macht Radwege nicht sicherer

„Auch die SPD-Fraktion freut sich über die Zusage des Bundes, in Osnabrück den Bau von sicheren Radwegen auf dem Wallring zu fördern. Dass ausgerechnet die CDU diese Zusage so positiv begleitet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer wieder die…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Großartige Aktion!“ – Frank Henning und Uwe Görtemöller begrüßen Initiative „Osnabrück lernt schwimmen“ von Stadtwerken, DLRG, SSB und Osnabrücker Schwimmvereinen

„Pandemiebedingt mussten viele Kinder in den vergangenen Monaten auf Schwimmkurse verzichten. Auf die Schwimmfähigkeit, die auch ohne Pandemie leider tendenziell rückläufig ist, hat sich die Corona-Pandemie also zusätzlich negativ ausgewirkt“, bilanzieren der Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning und der sportpolitische…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Einzelhandel braucht durchdachte und flexible Öffnungsmöglichkeiten

„Die Kritik des Osnabrücker Einzelhandels an den aktuellen Öffnungsmöglichkeiten können wir gut nachvollziehen. Es ist einfach zu kompliziert und umständlich spontan in der Innenstadt einzukaufen. Neben einen negativen Schnelltest, der nicht selbst durchgeführt werden darf, braucht es aktuell zusätzlich noch…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Bürgerinnen und Bürger entlasten – Abschaffung, Beibehaltung oder Reform der Straßenausbaubeiträge?

„Straßenausbaubeiträge abschaffen, beibehalten oder reformieren? Dieses Thema bewegt seit viele Jahren die Gemüter. Einerseits wünschen sich Betroffene eine spürbare Entlastung in diesem Bereich, auf der anderen Seite gibt es das Recht der Kommune notwendige Kosten auch von den Bürgerinnen und…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

SPD: Osnabrück muss weiter Tempo machen beim Wohnungsbau

„Es spielen sich dramatische Szenen ab!“ Die SPD-Ratsfraktion will den jahrelangen Nachholbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum mit Nachdruck ausgleichen. „Dem Geschosswohnungsbau muss endlich Vorrang eingeräumt werden, denn es spielen sich auf dem Osnabrücker Mietwohnungsmarkt im Verborgenen dramatische Szenen…

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