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SPD-Ratsfraktion Osnabrück - Nachrichten (SPD-Fraktion Osnabrück)

Alle wichtigen Neuigkeiten rund um die Politik der Ratsfraktion Osnabrück werden in diesem Pool angeboten.

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück

„Für die Bürgerinnen und Bürger arbeiten – nicht gegen sie!“ Frank Henning: „Bürokratieabbau in Osnabrück dringend notwendig!“

Der Fall des Osnabrücker Hausbesitzers, Herrn Andres, der an der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Osnabrück gescheitert ist, zeigt grundsätzlich, unabhängig von diesem Einzelfall, den ich gar nicht bewerten möchte, wie wichtig realitätsnahe und flexible Vorschriften der Stadt für die Osnabrücker Bürgerinnen…

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Geld allein macht Radwege nicht sicherer

„Auch die SPD-Fraktion freut sich über die Zusage des Bundes, in Osnabrück den Bau von sicheren Radwegen auf dem Wallring zu fördern. Dass ausgerechnet die CDU diese Zusage so positiv begleitet, kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es immer wieder die…

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„Großartige Aktion!“ – Frank Henning und Uwe Görtemöller begrüßen Initiative „Osnabrück lernt schwimmen“ von Stadtwerken, DLRG, SSB und Osnabrücker Schwimmvereinen

„Pandemiebedingt mussten viele Kinder in den vergangenen Monaten auf Schwimmkurse verzichten. Auf die Schwimmfähigkeit, die auch ohne Pandemie leider tendenziell rückläufig ist, hat sich die Corona-Pandemie also zusätzlich negativ ausgewirkt“, bilanzieren der Oberbürgermeister-Kandidat und MdL Frank Henning und der sportpolitische…

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SPD: Einzelhandel braucht durchdachte und flexible Öffnungsmöglichkeiten

„Die Kritik des Osnabrücker Einzelhandels an den aktuellen Öffnungsmöglichkeiten können wir gut nachvollziehen. Es ist einfach zu kompliziert und umständlich spontan in der Innenstadt einzukaufen. Neben einen negativen Schnelltest, der nicht selbst durchgeführt werden darf, braucht es aktuell zusätzlich noch…

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SPD: Impfoffensive im Schinkel sehr gute private Initiative

„Die vom Schmerztherapiezentrum Brau-Michel ausgehende Initiative hat sich offensichtlich gelohnt. Am Wochenenden kann daher im Schinkel eine Impfoffensive gestartet werden, die dazu beitragen wird, die Corona-Pandemie weiter einzudämmen. Die SPD-Ratsfraktion bedankt sich für dieses private Engagement sehr herzlich und freut…

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Impfreihenfolge: Keine voreiligen Versprechungen

SPD: Vor- und Nachteile müssen abgewogen werden  „Der Vorschlag der städtischen Sozialdezernentin, die Impfreihenfolge sofort aufzuheben, ist sicherlich ein vermeintlich populärer Vorschlag, der wahrscheinlich auch ihren Ambitionen, die sie aktuell neben ihren originären Aufgaben bei der Stadt verfolgt, geschuldet ist.

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SPD: Bürgerinnen und Bürger entlasten – Abschaffung, Beibehaltung oder Reform der Straßenausbaubeiträge?

„Straßenausbaubeiträge abschaffen, beibehalten oder reformieren? Dieses Thema bewegt seit viele Jahren die Gemüter. Einerseits wünschen sich Betroffene eine spürbare Entlastung in diesem Bereich, auf der anderen Seite gibt es das Recht der Kommune notwendige Kosten auch von den Bürgerinnen und…

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SPD-Fraktion: Johannisstraße kann durch einen attraktiven Nutzungs-Mix an Anziehungskraft gewinnen!

„Die Pläne von Investor und Betreiber im Bereich des ehemaligen Gebäudes von Sinn-Leffers ein Doppelhotel zu errichten, haben sich unter den Eindrücken der Corona-Pandemie geändert. Die SPD-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Aussagen der Projektpartner, sowohl an der Investition in Osnabrück festzuhalten,…

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SPD: Osnabrück muss weiter Tempo machen beim Wohnungsbau

„Es spielen sich dramatische Szenen ab!“ Die SPD-Ratsfraktion will den jahrelangen Nachholbedarf bei der Schaffung von bezahlbarem Mietwohnraum mit Nachdruck ausgleichen. „Dem Geschosswohnungsbau muss endlich Vorrang eingeräumt werden, denn es spielen sich auf dem Osnabrücker Mietwohnungsmarkt im Verborgenen dramatische Szenen…

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SPD: Kritische Fragen an externe Gutachterin

Die SPD-Stadtratsfraktion hat die Antworten der Verwaltung auf diverse Fragen im Finanzausschuss zum Verlust von 14 Millionen bei der Greensill-Bank ausgewertet und Fragen an die externe Gutachterin vorgelegt. Fraktionsvorsitzende, Susanne Hambürger dos Reis, und finanzpolitischer Sprecher, Philipp M. Christ: „Wir…

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Mängel beleuchten und Schaden begrenzen

SPD-Fraktion reflektiert die Sondersitzungen des Finanzausschusses „Immer mehr wird deutlich, dass der Privatbankensektor, das dazugehörende Ranking und die Beraterstrukturen unbeherrschbare Risiken und einen Dschungel krimineller Machenschaften ermöglicht haben. Nach diesen Erfahrungen führt kein Weg an der Überarbeitung des städtischen Regelwerks vorbei. Darum ist es wichtig, dass wir…

Bild: SPD-Ratsfraktion Osnabrück / Foto: Von Bru-nO

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

SPD-Fraktion: Bei Greensill Aufarbeitung erst alle Fakten auf den Tisch „Nach unserer Ansicht ist es Aufgabe der Stadt, das anvertraute Geld durch ein engagiertes Anlagemanagement sicher anzulegen, mit dem Ziel mindestens die Inflation auszugleichen und die Werte zu erhalten. Die…

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SPD: Auch Tagesmütter und Tagesväter werden im Stich gelassen

Anti-Familien-Politik von Schwarz-Grün wird konsequent fortgesetzt „Nicht nur, dass seit Jahren ein schwarz-grünes Bündnis, die Abschaffung der Krippenbeiträge verhindert, in der Ratssitzung am 09.03.2021 wurden auch die Tagesmütter und Tagesväter von dieser Koalition im Stich gelassen. Unser Wunsch nach Verbesserungen…

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Betrugsbank zieht Osnabrück mit, jetzt muss schonungslos aufgeklärt werden!

Die SPD-Fraktion setzt bei den unausweichlichen Auswirkungen der Schließung der Greensill Bank auf Schonungslosigkeit bei der Aufklärung. „Ein Betrugs- und Verschleppungsfall sondergleichen zieht Osnabrücks Finanzen und die von weiteren 50 Kommunen in ein tiefes Loch!“, kommentieren Susanne Hambürger dos Reis,…

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Rahmenbedingungen für Tagesmütter und Tagesväter sind zu verbessern

SPD-Fraktion: Gleichstellung zu anderen Einrichtungen der Kindertagespflege ist herzustellen „Tagesmütter und Tagesväter leisten mit einer personenbezogenen und familiennahen Betreuung einen wichtigen Beitrag für die frühkindliche Bildung – gerade für Kinder bis drei Jahre – und ergänzen sehr positiv die Betreuungssituation…

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